Gesetze / Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

SGB IX

§ 121 Gesamtplan

Stand: 01.11.2022

SozialrechtBund2 Fassungen23 Entscheidungen

Wird zitiert von 23

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. SG Marburg, 08.09.2023 – S 9 SO 27/23 ERZitiert von 4
  2. LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2024 – L 23 SO 300/23
  3. LSG Baden-Württemberg, 08.04.2025 – L 2 SO 668/25 ER-B
  4. LSG Baden-Württemberg, 19.10.2023 – L 7 SO 1760/21
  5. SG Reutlingen, 15.03.2023 – S 4 SO 1743/22Zitiert von 1
  6. BFH, 30.04.2025 – XI R 25/24Zur Umsatzsteuerbefreiung von Betreuungs- und Pflegeleistungen, die aus dem Persönlichen Budget bestritten werdenZitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. SG Hamburg, 22.12.2025 – S 28 SO 1037/25 ER
  2. LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2025 – L 8 SO 47/25 B ER
  3. FG Hessen, 11.06.2024 – 6 K 448/21Zitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 121 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

23 Entscheidungen zu § 121 SGB IX →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/121#abs-1 (1) Der Träger der Eingliederungshilfe stellt unverzüglich nach der Feststellung der Leistungen einen Gesamtplan insbesondere zur Durchführung der einzelnen Leistungen oder einer Einzelleistung auf.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/121#abs-2 (2) Der Gesamtplan dient der Steuerung, Wirkungskontrolle und Dokumentation des Teilhabeprozesses. Er bedarf der Schriftform und soll regelmäßig, spätestens nach zwei Jahren, überprüft und fortgeschrieben werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/121#abs-3 (3) Bei der Aufstellung des Gesamtplanes wirkt der Träger der Eingliederungshilfe zusammen mit

1.
dem Leistungsberechtigten,
2.
einer Person seines Vertrauens und
3.
dem im Einzelfall Beteiligten, insbesondere mit
a)
dem behandelnden Arzt,
b)
dem Gesundheitsamt,
c)
dem Landesarzt,
d)
dem Jugendamt und
e)
den Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/121#abs-4 (4) Der Gesamtplan enthält neben den Inhalten nach § 19 mindestens

1.
die im Rahmen der Gesamtplanung eingesetzten Verfahren und Instrumente sowie die Maßstäbe und Kriterien der Wirkungskontrolle einschließlich des Überprüfungszeitpunkts,
2.
die Aktivitäten der Leistungsberechtigten,
3.
die Feststellungen über die verfügbaren und aktivierbaren Selbsthilferessourcen des Leistungsberechtigten sowie über Art, Inhalt, Umfang und Dauer der zu erbringenden Leistungen,
4.
die Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts nach § 8 im Hinblick auf eine pauschale Geldleistung,
5.
die Erkenntnisse aus vorliegenden sozialmedizinischen Gutachten,
6.
das Ergebnis über die Beratung des Anteils des Regelsatzes nach § 27a Absatz 3 des Zwölften Buches, der den Leistungsberechtigten als Barmittel verbleibt, und
7.
die Einschätzung, ob für den Fall einer stationären Krankenhausbehandlung die Begleitung und Befähigung des Leistungsberechtigten durch vertraute Bezugspersonen zur Sicherstellung der Durchführung der Behandlung erforderlich ist.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/121#abs-5 (5) Der Träger der Eingliederungshilfe stellt der leistungsberechtigten Person den Gesamtplan zur Verfügung.

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